Grote widerspricht Wirrwarr-Vorwurf bei Drohnenabwehr

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) sieht keinen Kompetenzwirrwarr, aber ein Tempodefizit bei der Gefahreneinschätzung. (Archivbild) Foto: Georg Wendt/dpa

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Berlin (dpa) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Andy Grote (SPD), hat ein Durcheinander bei den Zuständigkeiten für die Drohnenabwehr ausdrücklich bestritten. «Wir haben eigentlich klare Zuständigkeiten. Das ist nicht unser Problem», sagte der Hamburger Innensenator im ZDF-Morgenmagazin.

An den Flughäfen sei die Bundespolizei zuständig, in militärischen Verteidigungslagen oder beim Schutz der eigenen Einrichtungen die Bundeswehr und sonst die Länderpolizeien. Er glaube nicht, «dass die eine Stelle in Deutschland die gesamte Drohnenabwehr organisieren kann, insbesondere nicht im akuten Fall. Da kann niemand aus seiner Zuständigkeit raus. Das heißt, die Länderpolizeien müssen im Zweifel die kritischen Infrastrukturen in ihren Ländern auch schützen», machte Grote deutlich.

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Senator: Schnellere Analyse bei Drohnenattacken nötig

Nötig sei hingegen «eine klarere, gemeinsam getragene Strategie zur Drohnenabwehr» – eine schnelle Analyse der Lage und der Reaktion darauf. «Was wir brauchen, ist aber eine enge Zusammenarbeit, ein Lagebild, über das alle gemeinsam verfügen, und dann eine sehr, sehr schnelle Klärung. Wer kann jetzt in seiner Verantwortung was tun und wer muss was tun und wie kommen wir zu sehr schnellen Entscheidungen? Da können wir noch besser werden», führte der Innensenator aus.

Am Standort des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Cochstedt im Salzlandkreis soll heute das neue Technologiezentrum Drohnensicherheit eröffnet werden. Dort sollen neue Techniken für die Drohnensicherheit erforscht, entwickelt und unter realistischen Bedingungen erprobt werden.

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