Kienscherf fordert AfD-Verbot: «Genau das Richtige»
Vor den anstehenden Wahlen fordert Dirk Kienscherf ein AfD-Verbot. Was ihn an den Umfragewerten und der Zusammenarbeit der Partei im Osten besonders beunruhigt.
Vor den anstehenden Wahlen fordert Dirk Kienscherf ein AfD-Verbot. Was ihn an den Umfragewerten und der Zusammenarbeit der Partei im Osten besonders beunruhigt.
Die FDP fordert ein umfassendes Konzept zur Drohnenabwehr in Schleswig-Holstein und will auch Unternehmen eigene Schutzmaßnahmen ermöglichen. Zeit spiele für den FDP-Fraktionschef eine große Rolle.
Die Bergung des Buckelwals an der Ostseeküste im Frühjahr sorgte für Diskussionen. In einer Ausschuss-Sitzung spricht der Umweltminister jetzt über die Duldung und nicht eingehaltene Abmachungen.
In einer Sondersitzung des Agrarausschusses räumt Schwerins Umweltminister Till Backhaus (SPD) ein, dass er aus heutiger Sicht teils anders entscheiden würde. Er spricht dennoch von Erfolg.
Die Stimmung an der CDU-Basis sei derzeit nicht gerade gut, meint Hamburgs Landesvorsitzender Dennis Thering. Nach parteiinterner Kritik an Kanzler Merz mahnt er zur Geschlossenheit.
Innerhalb der SPD wächst der Unmut über ihre Spitzenleute in der Bundesregierung. Neben den Parteichefs steht nun eine weitere Ministerin in der Kritik. Was Wohngeldkürzungen damit zu tun haben.
Die Linke legt erneut Zahlen gegen die U5 vor: Straßenbahnen sollen laut Studie deutlich günstiger sein und den Hauptbahnhof entlasten. Was die Autoren konkret vorschlagen.
Es ist ein ungewöhnlicher Parteiaustritt. Neumünsters Oberbürgermeister Tobias Bergmannn verlässt die SPD, obwohl er das eigentlich gar nicht möchte.
Die SPD in Schleswig-Holstein fordert kurz vor Schulbeginn ein klares Konzept vom Land – besonders bei Ganztagsbetreuung und der Unterrichtsversorgung sieht sie dringenden Handlungsbedarf.