Ordnungsdienst in Wyk im Fokus – Standort für geplante Skateanlage wird konkreter

Wie arbeitet Wyks Ordnungsdienst? Stadtvertretung fordert mehr Transparenz – auch Skateanlage wird konkreter

Wie arbeitet der kommunale Ordnungsdienst in Wyk und nach welchen Schwerpunkten wird kontrolliert? Die Stadtvertretung fordert dazu genauere Informationen. Außerdem nimmt die Planung einer Skateanlage Formen an: Als Standort ist der Fehrstieg neben der Kartbahn im Blick.

Wie arbeitet der kommunale Ordnungsdienst in Wyk tatsächlich, nach welchen Schwerpunkten wird kontrolliert und wie werden die Einsätze über den Tag organisiert? Darüber soll die Stadtvertretung künftig genauere Informationen bekommen. Ein entsprechender Antrag der CDU fand in der Sitzung am Donnerstagabend, den 17. September, eine deutliche Mehrheit. Bewegung gibt es außerdem bei einem ganz anderen Thema, das Wyk bereits seit längerer Zeit beschäftigt: Für die geplante Skateanlage ist jetzt ein konkreter Standort im Blick. Gleichzeitig soll das Vorhaben künftig breiter als Multifunktionsanlage gedacht werden.

CDU will genauer wissen, wie der Außendienst arbeitet

Mit ihrem Antrag möchte die CDU-Fraktion einen besseren Überblick über die praktische Arbeit des kommunalen Ordnungsdienstes erhalten. Thomas Strelow machte dabei deutlich, dass es der Fraktion nicht darum gehe, einzelne Fälle oder einzelne Mitarbeiter zum Gegenstand der Diskussion zu machen. Vielmehr wolle man nachvollziehen können, wie der Außendienst grundsätzlich organisiert wird. Dabei gehe es beispielsweise um die Frage, ob Einsätze und Kontrollen anlassbezogen erfolgen oder ob Tages- beziehungsweise Wochenpläne existieren. Ebenso möchte die CDU wissen, ob bestimmte Schwerpunkte gesetzt werden, in welchem zeitlichen Umfang einzelne Aufgaben wahrgenommen werden und wie sich die Präsenz des Ordnungsdienstes auf die Innenstadt und das weitere Stadtgebiet verteilt. „Da hätte ich schon gerne gewusst, ob es dort einen Plan gibt, ob es gewisse Schwerpunkte gibt, nach denen man arbeitet“, sagte Strelow. Dass die allgemeinen Aufgaben des Ordnungsdienstes bereits zuvor dargestellt worden seien, reicht ihm für diese Fragestellung nicht aus. Strelow unterschied ausdrücklich zwischen einer Übersicht darüber, wofür der Ordnungsdienst grundsätzlich zuständig ist, und der nun gewünschten Information darüber, wie dessen Arbeit im Alltag tatsächlich organisiert wird.

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Pott: Erneute Befassung ist „doppelt gemoppelt“

Klaus Pott (FDP) sah dagegen keinen Bedarf für einen weiteren Antrag. Die Diskussion über den kommunalen Ordnungsdienst laufe bereits seit längerer Zeit. Er selbst habe darüber unter anderem mit Ordnungsamtleiter Dominik Schulz und Amtsdirektor Christian Stemmer gesprochen. Pott bezeichnete den CDU-Antrag deshalb zunächst als „etwas spät“. Zugleich verwies er darauf, dass Stemmer bereits ausführlich über die Aufgaben des Ordnungsamtes und die daran geäußerte Kritik gesprochen habe. Zudem sei zugesichert worden, die Kritik aufzunehmen. Eine erneute Befassung sei aus seiner Sicht deshalb „doppelt gemoppelt“. Strelow hielt dagegen: Bei der bisherigen Darstellung sei es um die allgemeinen Aufgaben des Ordnungsdienstes gegangen. Die CDU wolle nun gerade erfahren, ob es konkrete Einsatzpläne gebe, nach welchen Schwerpunkten gearbeitet werde und welcher zeitliche Umfang für bestimmte Tätigkeiten vorgesehen sei.

Hess will das Thema öffentlich aufbereiten lassen

Bürgermeister Uli Hess sprach sich dafür aus, den Antrag an Amtsdirektor Christian Stemmer weiterzugeben. Dieser könnte die gewünschten Informationen in einer der kommenden Sitzungen entweder schriftlich vorlegen oder die Arbeit des Ordnungsdienstes noch einmal in einem kurzen Vortrag erläutern. Dabei soll es nach den Worten des Bürgermeisters nicht darum gehen, bereits bekannte Informationen einfach zu wiederholen. Hess verwies vielmehr auf den öffentlichen Informationswert. So könne dargestellt werden, welche gesetzlichen Vorgaben und Pflichtaufgaben für das Ordnungsamt bestehen und wie die Arbeit des kommunalen Ordnungsdienstes innerhalb dieses Rahmens organisiert wird. Eine solche Darstellung könne nach Ansicht von Hess zugleich helfen, „Gerüchten und Vorurteilen“ zu begegnen.

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Auch Dirk Hartmann (Grüne) unterstützte den Wunsch nach mehr Informationen über die konkrete Einsatzpraxis. Er verwies auf Rückmeldungen aus der Gastronomie, wonach Mitarbeiter des Ordnungsdienstes gerade zu stark frequentierten Zeiten teilweise nicht wahrgenommen würden. Hartmann machte dabei deutlich, dass es sich um Berichte handele, die an ihn herangetragen worden seien. Gerade deshalb sei interessant zu erfahren, welche Aufgaben der Ordnungsdienst zu welchen Zeiten wahrnehme.

Nur zwei Gegenstimmen

Am Ende fand der CDU-Antrag in der Stadtvertretung eine deutliche Mehrheit. Gegen den Antrag stimmten Klaus Pott und Sybille Rotermund, beide von der FDP. Damit soll die Arbeit des kommunalen Ordnungsdienstes noch einmal konkreter aufbereitet werden. Neben den grundsätzlichen und gesetzlichen Aufgaben soll es dabei insbesondere um die praktische Organisation, mögliche Einsatzpläne und Schwerpunkte sowie den zeitlichen Umfang verschiedener Tätigkeiten gehen.

Aus der Skateanlage könnte eine Multifunktionsanlage werden

Ein zweites Thema der Sitzung beschäftigt die Stadt bereits seit längerer Zeit. Auf der Tagesordnung stand es noch unter der Überschrift „Errichtung und Standort einer Skateanlage“. In der Beratung wurde allerdings deutlich, dass die Überlegungen inzwischen über eine reine Skateanlage hinausgehen könnten. Silke Ofterdinger-Daegel (KG) schlug vor, künftig von einer Multifunktionsanlage zu sprechen. Mit dem breiteren Begriff würde sich die Stadt bei der späteren Ausgestaltung nicht von Beginn an ausschließlich auf eine Skateanlage festlegen. Auch beim möglichen Standort werden die Überlegungen konkreter. Ofterdinger-Daegel benannte dafür eine Fläche am Fehrstieg neben der Kartbahn, gegenüber der Jugendherberge. Auf diesen Standort habe man sich verständigt. Bürgermeister Uli Hess erinnerte daran, dass das Vorhaben die Stadt schon längere Zeit beschäftigt. Nun hofft er offenbar auf weitere Fortschritte: „Ein Thema, das uns ja schon lange beschäftigt, aber vielleicht kriegen wir das ja jetzt auch zeitnah aufs Papier.“ Wie die geplante Anlage am Ende genau ausgestaltet wird und wann eine Umsetzung möglich sein könnte, ist damit noch nicht festgelegt. Mit dem Standort am Fehrstieg und der Überlegung, das Projekt als Multifunktionsanlage breiter aufzustellen, nimmt das Vorhaben aber konkretere Formen an.

Foto: Stefan Gaul