Bald Bundestagsentscheid über Neubaustrecke Hannover-Hamburg

Die geplante Bahn-Neubaustrecke Hannover-Hamburg sorgt für Diskussionen. (Symbolbild) Foto: Julian Stratenschulte/dpa

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Berlin (dpa) – Eine Entscheidung im Bundestag über eine Bahn-Neubaustrecke zwischen Hannover und Hamburg steht kurz bevor. An diesem Mittwoch soll sich der Verkehrsausschuss mit dem Projekt befassen, am Donnerstagabend der gesamte Bundestag. 

Vor zwei Wochen noch hatte die schwarz-rote Koalition eine Entscheidung über die Neubaustrecke verschoben. Isabel Cademartori, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, hatte gesagt, Abgeordnete sähen noch Änderungsbedarf. Sie betonte, die von der Deutschen Bahn vorgelegte Neubauplanung sei verkehrlich und wirtschaftlich die tragfähigste Lösung für einen Engpass im norddeutschen Schienennetz. Ziel sei eine «klare und zukunftsfeste Entscheidung» in der Sitzungswoche Anfang Oktober.

Unklar ist, ob es für die Neubaustrecke eine Mehrheit in der Koalition gibt. Erwartet wird, dass die Grünen zustimmen. 

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Die Befassung im Bundestag ist ein wichtiger Schritt für eine Neubaustrecke, die in Niedersachsen umstritten ist. Falls der Bundestag den Weg freimacht, folgen die weiteren sogenannten Leistungsphasen. Dabei geht es um die sogenannte Entwurfs- und Genehmigungsplanung. Bis die ersten Züge über eine neue Strecke fahren, kann es aber noch Jahrzehnte dauern. 

Mitte September hatten sich die zuständigen Verkehrspolitiker der schwarz-roten Koalition in einem Entwurf für eine Beschlussvorlage für eine Neubaustrecke ausgesprochen. Dieser sah auch Verbesserungen an der Bestandsstrecke vor. Zugleich hieß es, an dem Entwurf werde noch gearbeitet.